Wesentliche Veränderung an Maschinen und Anlagen

Ein Produkt, an dem nach seiner Inbetriebnahme bedeutende Veränderungen mit dem Ziel der Modifizierung seiner ursprünglichen Leistung, Verwendung, Funktionsänderung, Änderung der Sicherheitstechnik oder Bauart vorgenommen worden sind, kann als neues Produkt angesehen werden. Dies ist von Fall zu Fall und insbesondere vor dem Hintergrund des Ziels der Richtlinie und der Art der unter die betreffende Richtlinie fallenden Produkte zu entscheiden. Wird ein umgebautes oder modifiziertes Produkt als neues Produkt eingestuft, muss es den Bestimmungen der anwendbaren Richtlinien entsprechen, wenn es in den Verkehr gebracht und in Betrieb genommen wird.

Das ProdSG verfolgt bewusst einen Ansatz. Es wird deshalb auch nicht mehr unterschieden, ob ein Produkt neu, gebraucht, wiederaufgearbeitet oder wesentlich verändert worden ist. Aus diesem Grund wurde der unbestimmte Begriff "wesentlich verändert", der im aufgehobenen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) noch enthalten war, im ProdSG nicht mehr aufgeführt. Allerdings hat der Gesetzgeber in seiner Begründung zu § 2 Nr. 15 (Inverkehrbringen) des ProdSG klargestellt, dass wesentlich veränderte Produkte auch unter dem ProdSG als neue Produkte angesehen werden.

"Jede Änderung einer Maschine muss im Rahmen einer Risikobeurteilung untersucht werden. Zeigt das Ergebnis, dass neue / zusätzliche Gefährdungen zu erwarten sind, die mit einem erheblichen Risiko verbunden sind, liegt eine wesentliche Veränderung vor. Dies gilt auch, wenn der Hersteller als Folge solcher Gefährdungen sicherheitstechnische Gegenmaßnahmen vorsieht."

Die Firma marquis unterstützt Sie bei der systematischen Untersuchung ob sich durch die Veränderung neue Gefährdungen ergeben haben oder ob sich ein bereits vorhandenes Risiko erhöht hat.